Kennzeichenverletzung

  • Der Kennzeichenverletzung ist ein Konzept des ungarischen Wettbewerbsrechts und ein sehr wirksames Mittel zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs.

  • Es wird in der Regel in Fällen umgesetzt, in denen der Inhaber keine eingetragene Marke oder kein eingetragenes Geschmacksmuster besitzt oder in denen die Rechtsverletzung indirekt so durchgeführt wird, dass die Umsetzung des Konzepts der direkten Verletzung von gewerblichen Schutzrechten (vor allem Markenverletzung) in diesem Fall nicht möglich ist.

  • Im Falle einer Kennzeichenverletzung bringt der Wettbewerber seine eigenen Waren oder Dienstleistungen mit einem solchen unverwechselbaren Erscheinungsbild, einer solchen Verpackung oder Kennzeichnung auf den Markt oder wirbt dafür, worüber die Verbraucher normalerweise unser Unternehmen oder unsere Waren und/oder Dienstleistungen erkennen.

  • In diesen Fällen ist das Problem nicht das „direkte“ Kopieren der Bezeichnung oder des Bildes, Logos oder der Marke, die auf der Ware oder im Zusammenhang mit der Dienstleistung angezeigt werden, sondern die Erstellung des Gesamteindrucks von der Ware oder der Dienstleistung für den Verbraucher, welcher Eindruck unsere Ware oder unsere Dienstleistung im Kopf des Verbrauchers hervorruft.

  • Solche Fälle treten am häufigsten bei Waren auf, insbesondere bei Waren der Lebensmittelindustrie, bei denen das unverwechselbare Erscheinungsbild der Waren und ihrer Verpackung eine sehr wichtige Rolle bei der Entscheidungsfindung des Verbrauchers spielt und einen Gesamteindruck beim Verbraucher erzeugt.

  • Die Beweislast ist sehr schwer für jeden, der gegen eine solche Tätigkeit eines Wettbewerbers vorgehen möchte (dh für den Geschädigten), da der Geschädigte das Vorliegen aller Rechtsbestandteile nachweisen muss (dh die Tatsache, dass die Kennzeichenverletzung aufgetreten ist), was manchmal schwierig ist, insbesondere im Hinblick auf die Anerkennung (Missverständnis) des Verbrauchers.

  • Diese Klagen fallen in die Zuständigkeit der regionalen Gerichte. Unsere Anwaltskanzlei verfügt über umfangreiche Erfahrungen in diesem speziellen Bereich.
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